BürgerInnenforum mit Kerstin Tack: Jetzt aktiv an der Erneuerung der Partei mitarbeiten und mitentscheiden!

Foto: SPD-Ortsverein Groß-Buchholz
 

Die hannoversche SPD-Bundestagsabgeordnete Kerstin Tack diskutierte mit Bürgerinnen und Bürgern aus Anderten, Groß-Buchholz, dem Heideviertel, Kleefeld und Misburg über mögliche Konstellationen der Regierungsbildung im Bund.

Sie informierte dabei über Neuigkeiten aus Berlin, darunter auch über ihre neue Funktion als Mitglied der Verhandlungsgruppe in den Koalitionsverhandlungen.

 

Klaus Dickneite (SPD-Ortsverein Anderten), Johanna Starke (SPD-Ortsverein Groß-Buchholz) und Robert Schmitz (SPD-Ortsverein Misburg) begrüßten die Gäste des BürgerInnenforums und lobten die Möglichkeit der Beteiligung vor Ort. Nun laufen die Gespräche über einen möglichen Koalitionsvertrag an. Was bedeutet das für die SPD?

„Jetzt heißt es in den anstehenden Koalitionsverhandlungen hart in der Sache diskutieren und so viel wie möglich rausholen. Erst dann kann im Mitgliederentscheid endgültig geklärt werden, ob wir als SPD in eine Regierung eintreten“, so Tack, „die Frage, ob es eine Regierungsbeteiligung gibt oder nicht, entscheiden die über 440.000 Mitglieder und das ist gut so!“

v.l.n.r.: Klaus Dickneite (SPD-Ortsverein Anderten), Kerstin Tack, Johanna Starke (SPD-Ortsverein Groß-Buchholz) und Robert Schmitz (SPD-Ortsverein Misburg)Foto: SPD-Ortsverein Groß-Buchholz

v.l.n.r.: Klaus Dickneite (SPD-Ortsverein Anderten), Kerstin Tack,
Johanna Starke (SPD-Ortsverein Groß-Buchholz) und Robert Schmitz (SPD-Ortsverein Misburg)

Einige Gäste begrüßten, dass nach so langer Zeit ohne Regierung nun endlich wieder Bewegung in die Gespräche kommt, andere Gäste wiederum kritisierten, dass die SPD zu defensiv in die Gespräche gegangen sei und dass viele Themen bei der Sondierung noch gar nicht angesprochen wurden, wie z.B. die Bürgerversicherung, die Inklusion oder die Abschaffung der sachgrundlosen Befristungen. Kerstin Tack erklärte diesen Umstand so: „Man hat sich in den Sondierungen auf 12 große Bereiche konzentriert. Zum Glück haben wir jetzt Verhandlungen und können auch die im Kern sozialdemokratischen Themen neu verhandeln. Ob die Inhalte dann am Ende für eine Zustimmung reichen, muss jedes Mitglied selbst entscheiden.“

Das Thema „Beteiligung“ wurde auf der Veranstaltung sehr groß diskutiert und auch gelobt. Der Mitgliederentscheid sei ein ganz hohes Gut, das es bisher nur in der SPD gäbe. Wichtig sei jetzt zu entscheiden, wie sich die SPD stärker aufstellen und gegenüber der Union selbstbewusster auftreten könne.

Wichtig war einigen Gästen vor allem, dass die sozialdemokratische Handschrift stärker zur Geltung käme, dass „rote Linien“ nicht überschritten würden und dass die SPD glaubwürdig bliebe.