Die bisherige Bezirksbürgermeisterin von Buchholz-Kleefeld Belgin Zaman ist in der konstituierenden Sitzung des Bezirksrats am 12. November nicht in ihrem Amt bestätigt worden, obwohl sie mit großem Abstand die meisten Einzelstimmen aller Kandidierenden für den Bezirksrat erhalten hat. Die SPD im Stadtbezirk kritisiert, dass insbesonderedie Grünen das persönliche Engagement Zamans nicht anerkennen wollten und Personalfragen über eine inhaltliche Zusammenarbeit gesetzt hätten.

Die bisherige Bezirksbürgermeisterin von Buchholz-Kleefeld Belgin Zaman ist in der konstituierenden Sitzung des Bezirksrats am 12. November nicht in ihrem Amt bestätigt worden, obwohl sie mit großem Abstand die meisten Einzelstimmen aller Kandidierenden für den Bezirksrat erhalten hat. Die SPD im Stadtbezirk kritisiert, dass insbesonderedie Grünen das persönliche Engagement Zamans nicht anerkennen wollten und Personalfragen über eine inhaltliche Zusammenarbeit gesetzt hätten.

 

Sven Martin, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Groß-Buchholz

„Hier wurde Engagement für die Menschen und Vereine in unserem Stadtbezirk nicht gewürdigt, sondern bestraft“, erklärt Sven Martin, einer der örtlichen SPD-Vorsitzenden. Gerade wegen ihres unermüdlichen Einsatzes für die Belange des Stadtbezirkes habe die SPD Zaman auf Platz 1 der Wahllisten aufgestellt und für eine Fortsetzung des Amtes als Bezirksbürgermeisterin geworben: „Dass Belgin Zaman wegen ihrer starken Präsenz im Stadtbezirk bereits in ersten Gesprächen – noch vor inhaltlichen Diskussionen – sowohl von den Grünen als auch von der CDU abgelehnt wurde, ist ein Schlag ins Gesicht der Wählerinnen und Wähler.“ Martins Kollege Nils Greve verweist auf das herausragende Ergebnis Zamans, die fast 5.000 Einzelstimmen auf sich vereinen konnte: „Das sind deutlich mehr Stimmen als alle grünen Kandidierenden persönlich zusammen erhalten haben.“

Nils Greve, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Kleefeld-Heideviertel

Martin wie Greve betonen, dass die SPD sich durch das Wahlergebnis vom 13. September sowohl in ihrer Bezirksratsarbeit als auch in ihrer Aufstellung Zamans als Bezirksbürgermeisterin bestätigt sehe. Die Wählerinnen und Wähler hätten das anerkannt, was die Grünen aber offenbar nicht interessierte: „Es zeigt sich hier auf Bezirksratsebene“, so die beiden SPD-Vorsitzenden, „dass Basisdemokratie bei den Grünen gern als politisches Aushängeschild genutzt wird, sie aber dort endet, wo die eigene Machtinteressen beginnen.“ Statt eine konstruktiven Zusammenarbeit zu suchen, hätten die Grünen „das Votum vom 13. September ignoriert und sich in ihrer Machtgier ausgerechnet mit der großen Verliererin dieser Wahl, der CDU, zusammengetan.“ Das hätten die Wahlen des Grünen Horst Ahrens zum Bezirksbürgermeister und Arne Borstelmanns (CDU) zu dessen Stellvertreter – somit zweier Männer! – gezeigt.

Angesichts dessen sei es, „beschämend“, so die beiden SPD-Vorsitzenden im Stadtbezirk, dass Zaman die Unterstützung verweigert worden sei: „Der Wert ehrenamtlichen Engagements, das bisher von allen Parteien im Bezirksrat betont worden ist, wird nun von Grün und Schwarz Lügen gestraft.“ Besonders enttäuschend finden Martin und Greve, dass der frühere Koalitionspartner zwar auf Ratsebene eine Koalition mit der SPD auslote, eine Zusammenarbeit im Bezirksrat aber aufkündige. Dies erstaune umso mehr, als die rot-grüne Koalition in Buchholz-Kleefeld die letzte dieser Art in der Stadt Hannover gewesen sei, die bis zum Ende der Wahlperiode 2021 bis 2026 bestanden habe.